Onlinedurchsuchungen – jetzt wird die Mafia vorgeschoben

War ja klar, dass da jetzt die Mafia als Esel herhalten muss, um Onlinedurchsuchungen zu begründen.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/94559

Was kommt als nächstes? Autoschieber aus Polen?

CDU und SPD wollen mehr Geld (Update)

Auch hier ist mir am Wochenende die Kaffeetasse in der Luft hängengeblieben, zum zweiten Mal!

Die CDU und die SPD wollen sehr viel mehr Geld vom BUND, um die sinkenden Mitgliederbeiträge zu kompensieren, da die beiden Parteien mit sinkenden Mitgliederzahlen zu kämpfen haben. Es handelt sich ja nur um 20 Millionen Euro mehr anstelle der erlaubten 7,8 Millionen. Dafür ist eine Gesetzesänderung notwendig. Aber ist ja kein Problem, wenn man schonmal die Mehrheit im Bundestag hat.

Das ist doch einfach nur dreist. Anstatt sich über die Gründe Gedanken zu machen, warum die Mitglieder weglaufen, wird einfach nur an den Symptomen gedoktort. Ich glaube nicht, dass durch dieses Gesetz mehr Mitglieder in die grossen Parteien kommen werden. Im Gegenteil. Wann ist endlich Neuwahl!

Siehe auch dazu Nachdenkseiten (Punkt 1)

Und auch bei Roman zu lesen.

Hartz-IV-Erhöhung auf lange Bank geschoben (Update)

Am Wochenende ist mir doch glatt die Kaffeetasse im Trinkansatz in der Luft hängengeblieben, als ich im Radio hörte, dass Merkel und Müntefering erst im November über eine eventuelle Hartz-IV-Erhöhung beraten wollen, da erst bis dahin Ergebnisse über die Lebenshaltungskosten vorliegen. Ich meine, das ist doch wohl ein schlechter Witz.

Einmal gegoogelt, schon hat man sehr viele Treffer. Ich wette, da werden dann irgendwelche Wirtschaftslobbyisten Experten auftreten, die dann lauthals verkünden, dass die HartzIV-Empfänger noch viel zu viel bekommen. Das Ganze natürlich mit einem Grinsen, in das man mit einem Backstein reinschlagen könnte, frei nach Douglas Adams.

Update: Wie ich gerade bei den Nachdenkseiten (Punkt 1) gelesen habe, haben sich Herr Westerwelle von der FDP und Herr Kauder von der CDU zum Thema geäussert. Natürlich ablehnend.

Begründung Westerwelle: Arbeitende Familen bekommen unter Umständen noch weniger als Hartz-IV-Empfänger.

Genau da liegt doch der Hase im Pfeffer. Ich sag nur Stichwort Mindestlohn, damit wäre das Argument aus der Welt.

Begründung Kauder: Es könne nicht bei jeder Preisschwankung über eine Erhöhung diskutiert werden.

Okay, zuerst einmal ist das Wort Preisschwankung einfach nur ein Euphemismus, eigentlich müsste es Preissteigerung heissen. Ersetzt man dieses Wort durch den Euphemismus, ist die Argumentation schon durch gesunden Verstand hinfällig.

Zum Thema Managergehälter (Update)

Wie die Welt berichtet, hab die Manager der 30 grössten DAX-Unternehmen im Jahr 2006 durchschnittlich 60% mehr Gehalt bekommen als im Jahr davor.

Ich will da jetzt nicht auf jedes einzelne Unternehmen eingehen, sondern nur mal 2 oder 3 davon rauspicken.

Da haben wir an allererster Stelle den allseits bekannten Herrn Ackermann, der Chef der Deutschen Bank AG, der 11 Prozent mehr Gehalt bekam als im Jahr 2005. War da seinerzeit nicht was mit grossflächigem Stellenabbau in den Schlagzeilen?

Dann gibt es da den Dieter Zetsche, Chef von Daimler-Chrysler, der 2006 7,15 Millionen Euro verdient hat, auch wenn das Gehalt gekürzt wurde. Trotzdem wurden 2005 viele Mitarbeiter entlassen.

Und zu guter Letzt gibt es noch Allianz-Chef Michael Diekmann, der 2006 rund 5,3 Millionen Euro verdient hat, 5% mehr als im Jahr zuvor. Und trotz Milliardengewinne sollen in Hamburg viele Stellen abgebaut werden.

Hier stinkts.

Update: Hier gibts die Studie zum Nachlesen. (via Nachdenkseiten, Punkt 5) Dort wird nicht Herr Ackermann an erster Stelle aufgeführt, sondern der Chef der RWE-AG. Aber ich glaube, das ist nicht widersprüchlig, da die WELT laut eigener Aussage die Gehälter berechnet hat, da man wohl 2005 und 2006 nicht direkt miteinander vergleichen kann.

Grönlandreise von Merkel und Gabriel

Frau Merkel und Umweltminister Herr Gabriel sind zur Zeit in Grönland und bestaunen die schmelzenden Eismassen. An sich ja gut und schön, aber geht das denn nicht auch ohne Flugzeug und Schiff? Ich meine, es gibt Google-Earth, es gibt Telefon, sogar mit Video-Übertragung, es gibt Web-Cams. Warum werden da solche Massen an Steuergeldern verschwendet und klimaschädliche Flugzeuge benutzt?

Weitere Links zum Thema:

bei Roman

beim Honigbrot

bei Alex